Wahlen

"Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat." (Art. 20 Abs. 1 Grundgesetz)

Als Herzstück einer Demokratie sind Wahlen die am stärksten genutzte und somit wohl die wichtigste Form der politischen Beteiligung. Durch sie führen die Wählerinnen und Wähler eine Auswahl der politischen Handlungsträgerinnen und -träger herbei, die sie anschließend für einen festgelegten Zeitraum vertreten und politische Entscheidungen für sie treffen. Wahlen dienen somit als mächtiges Instrument zur Mitgestaltung des politischen Prozesses. Aufgrund der föderalen Struktur in Deutschland können die Bürgerinnen und Bürger gleich auf mehreren politischen Ebenen ihre Repräsentantinnen und Repräsentanten in den entsprechenden Entscheidungsorganen bestimmen. Neben dieser Auswahl von Mandatsträgerinnen und -trägern durch die Ausübung des aktiven Wahlrechts haben sie zugleich die Möglichkeit, sich im Rahmen des passiven Wahlrechts selbst für eine solche Wahl aufstellen zu lassen.

Kommunalpolitik

Eine derartige Einflussnahme auf das politische Geschehen ist zunächst auf kommunaler Ebene möglich. Das Bundesland Rheinland-Pfalz umfasst 24 Landkreise sowie 12 kreisfreie Städte. Abhängig von ihrem Wohnort können die Bürgerinnen und Bürger in den einzelnen Verwaltungseinheiten die Mitglieder der entsprechenden kommunalpolitischen Entscheidungsorgane bestimmen: Innerhalb der Gemeinde oder Stadt wird ein Gemeinde- oder Stadtrat, innerhalb von Verbandsgemeinden ein Verbandsgemeinderat und innerhalb des Landkreises ein Kreistag gewählt. Seit 1992 dürfen auch die Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, d. h. Bürgerinnen und Bürger anderer EU-Mitgliedstaaten, ohne deutsche Staatsangehörigkeit auf kommunaler Ebene wählen.

Der rheinland-pfälzische Landtag

Auf Landesebene entscheiden die Wählerinnen und Wähler im Zuge der Landtagswahl über ihre Vertreterinnen und Vertreter im Landesparlament, dem Landtag, welche sie jeweils für die Dauer einer fünfjährigen Legislaturperiode vertreten. In Rheinland-Pfalz fand die letzte Landtagswahl am 14. März 2021 statt. Die aus der Zusammensetzung des Landtags hervorgehende Landesregierung gestaltet anschließend nicht nur die Politik für das Bundesland Rheinland-Pfalz, sondern hat zugleich die Möglichkeit, die Angelegenheiten des Landes über den Bundesrat in die Politik auf Bundesebene einzubringen.

Der Deutsche Bundestag

Wie in allen deutschen Bundesländern, so können auch die rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger durch die Teilnahme an Bundestagswahlen über die personelle Besetzung des Bundestags, dem deutschen Parlament, bestimmen. Aus den Mehrheitsverhältnissen im Parlament ergibt sich, zumeist als Resultat von Koalitionsverhandlungen, die Bundesregierung sowie durch eine Wahl vonseiten der Parlamentarierinnen und Parlamentarier die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler. Der 20. Bundestag wurde am 26. September 2021 gewählt.

Hierzu diskutierten wir etwa im frisch sanierten Deutschhaus des Mainzer Landtags über die Chancen und Herausforderungen digitaler Wahlbegleitung. Passend zum Thema konnten Sie diese Veranstaltung selbstverständlich auch im Livestream verfolgen, eine Aufzeichnung befindet sich hier. Im Vorfeld dazu boten wir einen Workshop für Jugendliche an, die im „Reallabor Demokratie“ des Landtags ausgewählte Angebote rund um Wahl-O-Mat und Co. ausprobieren und diskutieren können. Außerdem informierten wir ab dem 6. September immer montags zwischen 17:30 und 18:30 Uhr in unserer kleinen Webtalk-Reihe „Bundestagswahl 2021 leicht gemacht“ in Zusammenarbeit mit Thomas Landini von der landesweiten Service- und Beratungsstelle „Inklusion in der Weiterbildung“ erstmals auch in einfacher Sprache über den Prozess und die Relevanz der Wahl. Und unter dem Hashtag #RLPmachtmit! haben wir eine Kampagne gestartet, die Partizipationsprojekte und engagierte junge Erwachsene in Rheinland-Pfalz vorgestellt hat. Benötigen Sie weitere Informationen zum Thema Wahlen, schauen Sie doch mal in unseren digitalen Büchertisch

 

Wahlen zum Europäischen Parlament

Des Weiteren ist die Bundesrepublik Deutschland eines von 27 Mitgliedern der Europäischen Union, einer einzigartigen Vereinigung verschiedener europäischer Länder zu einem Staatenbund zum Zweck einer gemeinsamen wirtschaftlichen und politischen Gestaltung Europas. Auch diese Entscheidungsebene verfügt über eigene politische Institutionen, die im Rahmen eines demokratischen Prozesses bestimmt werden. Das Parlament der Europäischen Union, das Europäische Parlament, wird in einem Turnus von fünf Jahren durch die Auswahl von Mandatsträgerinnen und -trägern neu gebildet, an der die Bürgerinnen und Bürger aller europäischen Mitgliedsstaaten sich beteiligen können.

 

Sie möchten sich auch darüber hinaus in diesen demokratischen Prozess einbringen? Bei all den genannten Wahlen sucht das Land Rheinland-Pfalz ehrenamtliche Wahlhelferinnen und -helfer, die in sogenannten Wahlvorständen den Wahlprozess unterstützen und sicherstellen, dass die Wahl den demokratischen Erfordernissen entspricht. Bei Interesse an dieser wichtigen Tätigkeit können Sie sich gerne an Ihr zuständiges Wahlamt wenden.

 

Was bietet die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz hierzu an?

Das Navigieren durch den teilweise komplexen Dschungel an Informationen und Themen vor und während eines Wahlkampfes ist nicht immer einfach. Die Landeszentrale begleitet die vielfältigen Möglichkeiten der politischen Beteiligung mit verschiedenen Formaten und Veranstaltungen, die eine Hilfestellung und ein vertieftes Auseinandersetzen beim Informieren über die diskutierten Themen und Positionen der kandidierenden Parteien ermöglichen sollen. Ein vielgenutztes und sehr bekanntes Angebot ist beispielsweise der digitale „Wahl-O-Mat“, der bei Landtags- und Bundestagswahlen in Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung entsteht und zusammen mit jungen Menschen erstellt wird. Mithilfe von Thesen zu Sachfragen aus verschiedenen Themenbereichen können die Nutzerinnen und Nutzer prüfen, inwiefern ihre persönlichen Positionen mit den Programmen der antretenden Parteien übereinstimmen. Neu in unserem Portfolio ist zudem eine Anwendung von Diskutier Mit Mir, die es Bürgerinnen und Bürgern erlaubt, anonym mit Personen zu diskutieren, die zu verschiedenen Themen zuvor explizit andere Meinungen geäußert haben. Zusätzlich gibt es im Vorfeld von Wahlen eine Reihe weiterer Formate.

Egal, ob Sie sich einen vertieften Überblick über den Wahlprozess verschaffen, in eine Diskussion mit Parteien, Kandidaten oder anderen Bürgerinnen und Bürgern eintreten oder weitere Hintergründe zu bestimmten Themen im Wahlkampf erfahren möchten - wir haben sicherlich auch ein Angebot, das Sie interessiert! Die nachfolgenden Seiten bieten dazu eine Vielzahl von Informationen und Hinweisen, um sich sowohl mit dem Thema Wahlen an sich als auch mit den unmittelbar anstehenden Wahlen auseinanderzusetzen.

 

Sämtliche Informationen, die in dieser Übersicht zusammengestellt wurden, stammen von den Internetseiten der Bundeszentrale für politische Bildung sowie aus hier bestellbaren Publikationen, insbesondere aus dem Titel „Kommunalpolitik in den deutschen Ländern“ von Andreas Kost und Hans-Georg Wehling.

Ansprechpartnerin

Ansprechpartnerin

Dr. Sarah Scholl-Schneider

E-Mail: sarah.scholl-schneider @politische-bildung-rlp.de

06131 - 16 29 82

Auswahl von Publikationen

 

                     Digitaler Büchertisch zum Thema Wahlen